Veröffentlicht am Donnerstag, 8. Februar 2018

Klärt Werner auf!

Braucht der SPD-Fraktionsvorsitzende einen Sonderermittler?

Achim Werner (SPD) will es wissen. Er fordert mal wieder einen Sonderermittler in Sachen Klinikum. Der Grund: Ungereimtheiten beim Verkauf des Klinikum-Grundstücks an der Sebastianstraße.


(Quelle: Archiv)

Zwei Bauträger hatten die gleiche Summe geboten. Einer davon hatte bereits bei zwei Bauabschnitten (Baulosen) den Zuschlag erhalten. Der damalige Klinikum-Aufsichtsratsvorsitzende Alfred Lehmann machte sich daher dafür stark, dass das dritte Baulos ein anderer Bauträger erhalten sollte. Im Protokoll, das über die Vergabe (unter Mitwirkung des damaligen Klinikum-Geschäftsführers Heribert Fastenmeier) erstellt wurde, ist offenbar wahrheitswidrig von einem Losentscheid oder Verkauf an den Meistbietenden die Rede.

Diese falsche Darstellung an sich ist nicht strafbar. Ermittelt wurde aber gegen Lehmann (und auch Fastenmeier) unter anderem deshalb, weil zu klären ist, ob Lehmann, der später in diesem Komplex eine Wohnung erworben hat, zu wenig bezahlt hat, also begünstigt wurde. Das wird mittels eines Sachverständigengutachtens und gegebenenfalls vor dem Strafgericht geklärt - Ausgang offen.

Dieser Sachverhalt ist den überwiegend sehr sachkundigen Aufsichtsräten (darunter der parteiübergreifend geschätzte SPD-Stadtrat Anton Böhm), die viel zur Aufklärung der Vorgänge im Klinikum beigetragen haben, längst bekannt. Sie haben den Durchblick, Werner braucht einen Sonderermittler.